Politisches System in Schweden

Politisches System in SchwedenSchweden ist eine parlamentarische Demokratie. Landesweite Wahlen finden alle vier Jahre am dritten Sonntag im September statt. Wahlberechtigt sind ca. 7 Millionen Schweden, die darüber entscheiden, welche Parteien ins Parlament (Riksdag), in die Provinziallandtage und in die Gemeinderäte einziehen. Für das Parlament gibt es, ähnlich wie in Deutschland, eine 4-Prozent-Hürde. Damit soll verhindert werden, dass sehr kleine Parteien in den Riksdag einziehen.

 

 

 

Das schwedische Parlament besteht aus 349 Mitgliedern und stellt die höchste Volksvertretung in Schweden dar. Zur Zeit sind darin acht Parteien vertreten:

  • Moderaterna (die Moderate Sammlungspartei),
  • Kristdemokraterna (de Christlich-Demokratische Partei),
  • Folkpartiet liberalerna (die Liberale Partei)
  • Centerpartiet (die Zentrumspartei)
  • Miljöpartiet de Gröna (die Grünen)
  • Socialdernokraterna (die Sozialdemokratische Partei)
  • Sverigedemokraterna (die Schwedendemokraten)
  • Vänsterpartiet (die Linkspartei)

Das Parlament ernennt den Ministerpräsidenten, der mit der Regierungsbildung beauftragt wird. Er wählt die Minister seines Kabinetts aus und vergibt die einzelnen Ressorts. Gemeinsam bilden sie die Regierung. Die schwedische Regierung ist dem Parlament rechenschaftspflichtig.

Die Regierung hat verschiedene Aufgabe zu leisten, beispielsweise entwirft sie Gesetzesvorschläge, über die das Parlament abstimmt und setzt Beschlüsse des Parlaments um. Darüber hinaus verteilt sie das Haushaltsbudget und vertritt Schweden in der EU und gegenüber anderen Staaten.

Schweden wird auf drei Ebenen regiert

Die schwedische Verwaltung ist in eine nationale, eine regionale und eine lokale Ebene gegliedert.
Auf lokaler Ebene wird Schweden von 290 Gemeinden regiert, die jeweils von einer gewählten Vertretung geleitet werden. Diesen fallen viele Aufgabem im Bereich Infrastruktur zu, z.B. Wohnungsbau, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Straßenwesen. Auch das Schulwesen, Altenfürsorge und die Kinderbetreuung wird von den Gemeinden verwaltet. Die Gemeinden finanzieren sich, indem sie für verschiedene Dienstleistungen Gebühren erheben. Darüber hinaus sind sie berechtigt, eine Einkommenssteuer zu erheben.
Auf regionaler Ebene ist Schweden in 20 Provinzen unterteilt (diese sind nicht zu verwechseln mit den historischen Landschaften Schwedens), in denen die Provinziallandtage politische Aufgaben, vor allem im Bereich des Gesundheitswesens, wahrnehmen. Die Provinziallandtage können Einkommenssteuern erheben, um ihre Ausgaben zu decken. Daneben gibt es noch die Provinzialregierungen, die die nationale Regierung auf regionaler Ebene vertreten.

Schweden ist Mitglied des Nordischen Rats und hat sich 1995 der Europäischen Union angeschlossen.

Die schwedische Verfassung

Die schwedische Verfassung enthält vier Grundgesetze:

  • Das Gesetz zur Regierungsform: Dieses garantiert allen Bürgern das Recht auf ungehinderte Informationsbeschaffung, das Demonstrationsrecht und das Recht, politische Parteien zu gründen.
  • Das Thronfolgegesetz: Dieses regelt die Erbfolge innerhalb des Königshauses.
  • Das Gesetz über die Pressefreiheit: Dieses beinhaltet den Grundsatz, dass offizielle Schriftstücke öffentlich zugänglich sein müssen. Auch die Freiheit der Veröffentlichung von Informationen wird hier geregelt. Presseinformanten haben das Recht, anonym zu bleiben.
  • Das Gesetz über die Freiheit der Meinungsäußerung: Dieses Recht enthält ein Zensurverbot und spiegelt in weiten Teilen das Recht auf Pressefreiheit wider.

Eine Verfassungsänderung muss vom Parlament in zwei aufeinanderfolgenden Legislaturperioden beschlossen werden.